Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Emil Seel Seel-IT
Altenstraße 15 in 76855 Annweiler
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- Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Lieferungen zwischen [Name des Einzelunternehmens], im Folgenden „Anbieter“ genannt, und seinen Kunden.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, wie z. B. Softwareentwicklung, Beratung, Wartung, Support und sonstige IT-bezogene Leistungen. Der genaue Leistungsumfang wird im individuellen Vertrag vereinbart.
2.2 Der Anbieter behält sich vor, Leistungen durch geeignete Subunternehmer erbringen zu lassen, sofern dies nicht den Interessen des Kunden widerspricht.
- Vertragsschluss
3.1 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich, elektronisch oder durch schlüssiges Handeln (z. B. Annahme der Leistung) annimmt.
3.2 Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.
- Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
4.2 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen.
4.3 Der Kunde gerät ohne Mahnung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb der vereinbarten Frist erfolgt. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
- Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde sorgt dafür, dass die technischen Voraussetzungen (z. B. Hardware, Software) für die Leistungserbringung erfüllt sind.
5.3 Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
- Gewährleistung und Haftung
6.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die vereinbarten Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt erbracht werden.
6.2 Bei Mängeln hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6.3 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
6.4 Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- Vertraulichkeit und Datenschutz
7.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.
7.2 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (z. B. DSGVO). Weitere Informationen hierzu sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.
- Kündigung und Laufzeit
8.1 Die Laufzeit und Kündigungsfristen werden im jeweiligen Vertrag geregelt.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
9.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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